Schweizer Finanzinstitute investieren in Atomwaffen: Finanzierungsverbot wirkungslos

Einer neuen Studie zufolge beteiligten sich im Jahr 2014 sieben Schweizer Finanzinstitute mit insgesamt 5’239 Millionen USD am Geschäft mit Atomwaffen. Spitzenreiterin ist die UBS mit 3’685 Mio. USD.
Investments in nuclear weapons (USD) by Swiss banks in 2014
Die am vergangenen Freitag in Berlin veröffentlichte Studie zeigt auf, dass die Grossbanken UBS und Credit Suisse für den grössten Teil dieser Investitionen verantwortlich sind. Aber auch die Swisscanto, ein Gemeinschaftsunternehmen aller Schweizer Kantonalbanken, hat letztes Jahr rund fünf Millionen USD in Atomwaffen investiert. Dies ist besonders stossend, als die Swisscanto – Eigentümer sind die Schweizer Kantone – für sich in Anspruch nimmt, dass Nachhaltigkeit die Basis ihres unternehmerischen Handelns sei.
Neben diesen privaten und öffentlichen Banken hat sogar die Schweizerische Nationalbank in Atomwaffen investiert. Diese ist sich der Problematik ihrer Investments allerdings bewusst geworden und hat Richtlinien verabschiedet, welche Investitionen in verbotene Waffen – mithin auch Atomwaffen – verbietet. Leider sind sowohl diese Vorgaben als auch das Unternehmen, welches damit beauftragt wurde diese auf ihre Einhaltung zu überprüfen nicht öffentlich. Diese Intransparenz macht es unmöglich die Wirksamkeit dieser Massnahmen zu kontrollieren.

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Don’t Bank on the Bomb (PAX/ICAN, 2014)

Es ist höchst bedauerlich, dass Schweizer Finanzinstitute immer noch Atomwaffen finanzieren, obwohl die Finanzierung von verbotenen Waffen in der Schweiz von Gesetzes wegen untersagt ist. Offensichtlich halten auch die vom Bundesrat angeführten „Reputationsschäden“ Schweizer Finanzinstitute nicht davon ab Massenvernichtungswaffen zu finanzieren.

Das Finanzierungsverbot wurde ursprünglich eingeführt um zu verhindern, dass mit den Ersparnissen oder Pensionskassengelder der Bevölkerung verbotene Waffen, wie Atomwaffen finanziert werden. Das vom Parlament verabschiedete Gesetz trägt dieser Zielsetzung aber nur teilweise Rechnung.

Laut einer ausführlichen Analyse von ICAN-Partnerorganisation Business and Human Rights Conform (BHRC) entpuppt sich das Finanzierungsverbot aufgrund zahlreicher Schlupflöcher als zahnloser Tiger. Aufgrund des eingeschränkten Geltungsbereichs der Strafbestimmungen und der anpassungsfähigen Struktur des Finanzwesens erscheint es sehr unwahrscheinlich, dass eine direkte oder indirekte Finanzierung von Atomwaffen je strafrechtlich verfolgt bzw. geahndet werden kann.

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Das schweizerische Finanzierungsverbot von Atomwaffen im KMG (BHRC, 2014)

Für ICAN Switzerland ist das Geschäft mit Atomwaffen weder mit einem Bekenntnis zur Nachhaltigkeit noch mit Sinn und Zweck des Finanzierungsverbotes vereinbar.

Wir fordern daher alle Schweizer Finanzinstitute auf, auf transparente Weise sicherzustellen, dass sie keine Finanzmittel für die Herstellung, den Unterhalt oder die Modernisierung von Atomwaffen zur Verfügung stellen, und unterstützen BHRCs Forderung nach einem effektiven Finanzierungsverbot von Atomwaffen.

 

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Hände weg vom Geschäft mit Atomwaffen!

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