Während sich der Ständerat mit seiner Entscheidung über den Beitritt der Schweiz zum UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) noch etwas Zeit lässt – die Abstimmung über Motion 17.4241 steht neu am 12. Dezember auf dem Program – rufen Schweizer Kirchen zum sofortigen Beitritt auf: Die Wintersynode der Reformierten…
Genf, 29. November 2018 – Die Abstimmung des Ständerates über die Motion 17.4241 wurde heute aus Zeitgründen verschoben. Damit schreitet die Erosion der Schweizer Glaubwürdigkeit als Fürsprecherin des humanitären Völkerrechts und neutrale Vermittlerin ungebremst voran. ICAN Switzerland bedauert diesen Umstand und hofft, dass die Motion baldmöglichst behandelt wird. Der Nichtbeitritt…
Genf, 26. Oktober 2018 – die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat sich an der Sitzung vom 25.-26. Oktober ganz knapp, mit 7 zu 6 Stimmen, gegen den sofortigen Beitritt zum Kernwaffenverbot (TPNW) ausgesprochen und dem Ständerat die Motion 17.4241 zur Ablehnung empfohlen. Sie folgt damit dem Bundesrat, der „zum…
Genf, 16. Oktober 2018 – die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat an der Sitzung vom 15. Oktober den Entscheid des Nationalrats vom 5. Juni bestätigt und fordert den sofortigen Beitritt zum Atomwaffenverbot. Damit stellt sie sich gegen die Haltung des Bundesrates vom 15. August, „zum jetzigen Zeitpunkt“ von der…
