Atomwaffen haben keine Zukunft: Alternative Bank und Ethos wegweisend

Der jüngste Bericht der ICAN Mitgliedorganisation PAX vom Oktober 2019 zeigt, dass sich immer mehr Finanzinstitute aus dem Geschäft mit Atomwaffen zurückziehen. Die Richtlinien von 77 Finanzinstituten schränken Investitionen in Atomwaffenproduzenten ein, und 36 von ihnen schliessen solche Investitionen ganz aus. Dieser positive Trend ist auch dem normativen Einfluss des UN-Atomwaffenverbots zu verdanken.

Vorbildlich: Alternative Bank und Ethos

Unter den 36 Finanzinstituten, die es in die ‚Hall of Fame‘ geschafft haben, sind gleich zwei Schweizer Banken: die Alternative Bank Schweiz und die Ethos haben Richtlinien veröffentlicht, die Investitionen in Atomwaffenproduzenten ganz ausschliessen.

Kontrovers aber auf dem richtigen Weg: Credit Suisse

Der Bericht porträtiert ausserdem 41 Finanzinstitute, die nachweisbar Massnahmen ergriffen haben, um Investitionen in Atomwaffenproduzenten zu drosseln. Solche Massnahmen unterstreichen, wie kontrovers das Geschäft mit Atomwaffen ist.

Zu dieser Gruppe gehört die Credit Suisse. Die Autoren bewerten ihre Richtlinien mit einem von vier möglichen Punkten. Dem Bericht zufolge schliesst die CS die direkte Finanzierung der Entwicklung, der Produktion und des Unterhalts von Atomwaffen aus und tätigt selbst keine Investitionen in Atomwaffenproduzenten. Das trifft aber nicht auf alle von der CS verwalteten Vermögen zu, die Bank hat ihre Ausschlussliste nicht veröffentlicht und sie steckt immer noch Geld in mehrere Firmen, die Atomwaffen herstellen.

Die Empfehlungen an die CS: die Richtlinien so anpassen, dass die Finanzierung von Atomwaffenproduzenten ganz ausgeschlossen ist (nicht nur von einzelnen Atomwaffenaktivitäten wie z.B. Entwicklung oder Unterhalt), diese auf alle Finanzprodukte anwenden, inklusive in der Vermögensverwaltung, und laufende Finanzbeziehungen mit Atomwaffenherstellern beenden.

Nur bedingt gegen Massenvernichtung: Swiss Sustainable Finance

Im Februar 2019 riefen über 172 Finanzinstitute in einem offenen Brief Indexanbieter auf, kontroverse Waffen aus den Hauptindices auszuschliessen. Die von der SSF koordinierte Aktion unterstreicht, dass der Ausschluss von Herstellern kontroverser Waffen heute eine weitverbreitete Praxis ist.

Bedauerlicherweise greift die SSF Initiative im Bezug auf Atomwaffen zu kurz. Sie erachtet Atomwaffen nämlich nur dann als „kontrovers“ wenn diese im Besitz von Ländern sind, die den Kernwaffensperrvertrag (NPT) von 1968 nicht unterzeichnet haben. Das heisst, die Unterzeichner des Briefes stören sich nur an den Atomwaffen von Indien, Israel, Nordkorea und Pakistan, während sie gegen die Weiterentwicklung und den Unterhalt der riesigen Arsenale von China, Frankreich, Grossbritannien, Russland und den USA nichts einzuwenden haben.

Diese Position ist mit Blick auf die generationen- und grenzüberschreitenden  katastrophalen Auswirkungen von Atomwaffen auf die Gesundheit und die Umwelt unhaltbar. Laut dem Bund könnte ihr Einsatz „kaum unter Einhaltung der einschlägigen Regeln des Völkerrechts, insbesondere des Humanitären Völkerrechts, erfolgen“. Die Einstellung der Unterzeichner missachtet das unmenschliche Leid der Überlebenden der Atomwaffenabwürfe der USA über Japan und der Atomwaffentests in Algerien, Australien, Kasachstan, den USA und auf den Pazifikinseln. Zudem steht sie im Widerspruch zur Position mehrerer Unterzeichner, welche Investitionen in Atomwaffen ganz ausschliessen und zwar unabhängig davon, wo die Herstellerfirma ihren Sitz hat. Die Pensionskasse des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes, welche sich der SSF-Initiative angeschlossen hat, setzt sich aktiv für das Verbot und die Abschaffung aller Atomwaffen ein.

Atomwaffen haben keine Zukunft

Trotz grosser globaler Spannungen verlangt die breite Öffentlichkeit und die Mehrheit aller Länder nach dem Verbot und der Abschaffung von Atomwaffen. Indexanbieter können den Ruf nach Nachhaltigkeit nicht länger ignorieren und Finanzakteure können sich nicht mehr hinter dem Zwei-Klassen-Regime des Sperrvertrages verstecken.

Wer verantwortungsvoll die nachhaltige Entwicklung fördern will, anstatt diese zu unterwandern, muss sich konsequent aus dem Geschäft mit allen Massenvernichtungswaffen zurückziehen.

→ Beyond the bomb (PAX, 2019)