Heute, 20. September, fand am UNO-Hauptsitz in New York die Feier zur Unterzeichnung des Vertrags ĂŒber das Verbot von Atomwaffen statt. Am hochrangigen Anlass hielt auch die Direktorin der Internationalen Kampagne fĂŒr die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)Â eine Ansprache. ICAN hat den zivilgesellschaftlichen Einsatz fĂŒr den Vertrag international angefĂŒhrt.
50 Staaten haben den Vertrag bereits heute unterschrieben. Thailand, der Vatican und Guyana haben ihn sogar schon ratifiziert. Nach fĂŒnfzig Ratifikationen tritt der Vertrag in Kraft und wird fĂŒr die Vertragsparteien rechtlich bindend. Auch Ăsterreich und Liechtenstein haben ihre Unterschrift heute unter das Abkommen gesetzt.
Die Schweiz, die in anderen Belangen gerne auf ihre humanitÀre Tradition verweisst zögert aber noch. Auf die Frage von NationalrÀtin Claudia Friedl, wann die Schweiz das Abkommen unterzeichnen werde (17.5392) anwortete der Bundesrat am Montag,
dass ein Nuklearwaffenverbot grundsĂ€tzlich zentralen Interessen und traditionellen Werten der Schweiz entspricht, namentlich ihren Sicherheitsinteressen, ihrer humanitĂ€ren Tradition und ihrem Engagement fĂŒr die Einhaltung, StĂ€rkung und Förderung des humanitĂ€ren Völkerrechts. Auch spricht er sich seit langem dafĂŒr aus, dass Kernwaffen analog zu den anderen Massenvernichtungswaffen verboten und eliminiert werden sollen.
Dennoch wird die Schweiz laut Presseberichten „noch mehrere Monate“ brauchen, um ihre Position festzulegen. Eine interdepartementale Arbeitsgruppe hat begonnen, das Abkommen und seine Wirkung zu analysieren.
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