2023 Der Bundesrat kündigt an, im ersten Quartal 2023 einen Bericht über den Entscheid zum Beitritt zum TPNW vorzulegen. Stand Ende Oktober ist nichts passiert. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) befasst sich mit dem Schweizer Beitritt zum TPNW. Mit einer einzigen Gegenstimme bei sonstiger Zustimmung wird der Bundesrat an…
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat sich in ihrer letzten Sitzung für die Ratifikation des UNO-Vertrags über das Atomwaffenverbot (TPNW) ausgesprochen. Bereits 2018 hatte das Parlament für den umgehenden Beitritt zum Vertrag gestimmt. Trotzdem entschied der Bundesrat, von der Unterzeichnung des Übereinkommens abzusehen – einen Entscheid, den er erst…
Stellungnahme von ICAN Switzerland zum Bundesratsentscheid gegen den TPNW-Beitritt Am 15. August hat der Bundesrat bekanntgegeben, dass er „zum jetzigen Zeitpunkt von der Unterzeichnung des Kernwaffenverbotsvertrags ab[sieht]”. Was nach einem rein prozesstechnischen Entschluss aussieht, ist in Wirklichkeit eine zutiefst beunruhigende Entwicklung. Der Nichtbeitritt zum Vertrag stellt die humanitäre Tradition und…
Laut einem Bericht von Radio SRF (25. Juni 2018) will das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) Roboter und Drohnen anschaffen, die bei einem „atomaren Ernstfall“ zum Einsatz kommen sollen. Hauptgrund für die Anschaffung ist laut BABS-Chef Bühlmann die veränderte „Bedrohungssituation in den letzten Jahren“. Zu den Bedrohungsquellen gehören gemäss Bühlmann ein…
Bern, 5. Juni – Heute hat der Nationalrat die Motion Sommaruga 17.4241 mit 99 Ja-Stimmen angenommen. Die Nachricht an den BR ist klar: er soll den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen schnellstmöglich unterzeichnen. Die grosse Unterstützung der Motion durch VertreterInnen aus allen Parteien zeugt vom öffentlichen Interesse dieses Anliegens…
New York | 7. Juli 2017. Nach jahrelangen Bemühungen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und 72 Jahre nach deren Erfindung, verabschiedeten Staaten an der UNO heute einen Vertrag, der Atomwaffen kategorisch verbietet. Bis heute waren Atomwaffen die einzigen Massenvernichtungswaffen, die nicht durch einen internationalen Verbotsvertrag geächtet sind,…
Zum Ende der ersten Verhandlungsrunde über ein internationales Atomwaffenverbot ziehen FriedensaktivistInnen eine positive Bilanz. Eine Woche lang haben sich 132 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York getroffen, um über einen Verbotsvertrag zu beraten. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sieht darin einen wichtigen Schritt auf dem…
Seit Januar 2013 haben fünf Finanzinstitute mit Sitz in der Schweiz Firmen, die Atomwaffen herstellen, umgerechnet 6 776 Millionen Schweizer Franken zur Verfügung gestellt. Der heute von der niederländischen Organisation PAX veröffentlichte Don’t Bank on the Bomb Bericht erwähnt erstmals auch die Zürcher Kantonalbank unter den Schweizer Finanzinstituten in der…
Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die nicht durch ein internationales Übereinkommen geächtet sind. In einem offenen Brief vom 27. Februar 2015 ruft ICAN Switzerland, zusammen mit dem Schweizerischen Roten Kreuz, Greenpeace Schweiz, Schweizer Anwälte für nukleare Abrüstung und anderen Vertretern der Schweizer Zivilgesellschaft den Bundesrat dazu auf, aktiv wirkungsvolle Massnahmen…
