Atomwaffenverbot – Wann unterzeichnet die Schweiz ?

Heute, 20. September, fand am UNO-Hauptsitz in New York die Feier zur Unterzeichnung des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen statt. Am hochrangigen Anlass hielt auch die Direktorin der Internationalen Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)  eine Ansprache. ICAN hat den zivilgesellschaftlichen Einsatz für den Vertrag international angeführt.

50 Staaten haben den Vertrag bereits heute unterschrieben. Thailand, der Vatican und Guyana haben ihn sogar schon ratifiziert. Nach fünfzig Ratifikationen tritt der Vertrag in Kraft und wird für die Vertragsparteien rechtlich bindend. Auch Österreich und Liechtenstein haben ihre Unterschrift heute unter das Abkommen gesetzt.

Die Schweiz, die in anderen Belangen gerne auf ihre humanitäre Tradition verweisst zögert aber noch. Auf die Frage von Nationalrätin Claudia Friedl, wann die Schweiz das Abkommen unterzeichnen werde (17.5392) anwortete der Bundesrat am Montag,

dass ein Nuklearwaffenverbot grundsätzlich zentralen Interessen und traditionellen Werten der Schweiz entspricht, namentlich ihren Sicherheitsinteressen, ihrer humanitären Tradition und ihrem Engagement für die Einhaltung, Stärkung und Förderung des humanitären Völkerrechts. Auch spricht er sich seit langem dafür aus, dass Kernwaffen analog zu den anderen Massenvernichtungswaffen verboten und eliminiert werden sollen.

Dennoch wird die Schweiz laut Presseberichten „noch mehrere Monate“ brauchen, um ihre Position festzulegen. Eine interdepartementale Arbeitsgruppe hat begonnen, das Abkommen und seine Wirkung zu analysieren.

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