Erste Verhandlungsrunde zu Atomwaffenverbot erfolgreich beendet

Zum Ende der ersten Verhandlungsrunde über ein internationales Atomwaffenverbot ziehen FriedensaktivistInnen eine positive Bilanz. Eine Woche lang haben sich 132 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York getroffen, um über einen Verbotsvertrag zu beraten. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sieht darin einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Obwohl gewisse Uneinigkeiten zu erwarten waren, gab es breite Übereinstimmung über die Schlüsselelemente des vorgeschlagenen Vertrags.

Am deutlichsten war die klare Fokusierung auf die beträchtlichen humanitären Kosten von Atomwaffen, und die Unannehmbarkeit einer Waffe, die unterschiedslos tötet. „Wir haben in dieser Woche spannende Fortschritte gemacht, um die Lücke im Völkerrecht zu schliessen und Atomwaffen zu verbieten. Niemand hat sich von der Opposition ablenken lassen. Wir freuen uns auf den ersten Entwurf des Vertrags und werden den Text aufmerksam prüfen“, sagt Beatrice Fihn, Direktorin von ICAN.

„Atomwaffen sind darauf ausgelegt, Millionen von Zivilpersonen zu töten. Aus Sicht von zivilisierten Menschen ist dies nicht mehr akzeptabel. Es ist an der Zeit, Atomwaffen den Bio- und Chemiewaffen gleichzustellen, und sie völkervertragsrechtlich zu verbieten. Die völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen ist der erste logische Schritt hin zu ihrer Abschaffung.“

 

Mit der Unterstützung von über 120 Staaten hat die UN-Generalversammlung im Oktober 2016 beschlossen, Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot aufzunehmen. Die erste Verhandlungsrunde zielte darauf ab, Stellungnahmen von den teilnehmenden Staaten einzuholen. Die Präsidentin der Konferenz wird in den kommenden Wochen einen ersten Entwurf ausarbeiten. Die Endverhandlungen über diesen Text finden vom 15. Juni bis 7. Juli statt.

„Jedes Land hat ein Interesse an der nuklearen Abrüstung, nicht nur Staaten, die Atomwaffen besitzen. Die Auswirkungen eines Atomkriegs oder einer unbeabsichtigten nuklearen Explosion kennen weder geographische noch politische Grenzen. Atomwaffen gefährden die Sicherheit Aller“, sagt Fihn.

 

Die erste Verhandlungsrunde drehte sich um drei Themen:

  • Ziel und Zweck des Vertrags und dessen Präambel
  • Die vom Verbot umfassten Handlungen, wie der Besitz, die Entwicklung, der Test und der Einsatz von Atomwaffen, als auch die Unterstütung anderer Länder in diesen Handlungen, sowohl positive Verpflichtungen
  • Fragen bezüglich des Beitritts von Atomwaffenstaaten zum Vertrag

Voraussichtlich wird es das Übereinkommen verbieten, dass Vertragsparteien Atomwaffen einsetzen, besitzten, entwickeln und Andere bei diesen Tätigkeiten unterstützen, im Einklang mit bestehenden Nichtverbreituns- und Abrüstungsinstrumenten, mit dem Ziel, den Prozess hin zu einer atomwaffenfreien Welt zu beschleunigen.

„Wir gehen davon aus, dass das Übereinkommen, das aus diesem Prozess entsteht, sowohl die Handlungsweise der Vertragsparteien, als auch jene der Atomwaffenstaaten beeinflussen wird, auch wenn Letztere dem Vertrag nicht beitreten sollten. Ebenso wie bei Chemiewaffen, Antipersonenminen und Streubomben ändert die Schaffung einer neuen internationalen Norm das Verhalten aller Staaten. Es ist an der Zeit die Ära der Atomwaffen zu beenden“, so Fihn.

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