Atomwaffenverbot: Parlamentarische Kommission stellt die Weichen für den Beitritt

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat sich in ihrer letzten Sitzung  für die Ratifikation des UNO-Vertrags über das Atomwaffenverbot (TPNW) ausgesprochen. Bereits 2018 hatte das Parlament für den umgehenden Beitritt zum Vertrag gestimmt. Trotzdem entschied der Bundesrat, von der Unterzeichnung des Übereinkommens abzusehen – einen Entscheid, den er erst…

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Nuclear Weapons Ban Monitor 2019: Atomwaffenverbot bald in Kraft trotz Widerstand des Nuklearwaffenlagers

ICAN-Partnerorganisation Norwegian People’s Aid (NPA) hat kürzlich den „Nuclear Weapons Ban Monitor 2019“ veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) trotz Obstruktionspolitik der nuklear bewaffneten Staaten, auf bestem Wege ist, bald bindendes Recht zu werden. 135 Staaten stehen hinter dem Vertrag und 32 davon…

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Schweizer Städte fordern Beitritt zum Atomwaffenverbot

Der Druck auf den Bundesrat steigt: Nach der Hauptstadt Bern und dem internationalen Abrüstungsstandort Genf fordert nun auch die Wirtschaftsmetropole Zürich den Bundesrat auf, den Atomwaffenverbotsvertrag umgehend zu unterzeichnen. Das entspricht dem Parlamentswillen und dem Willen der Bevölkerung.   Atomwaffen gefährden alle Städte. Darum stellen sich Städte weltweit hinter das…

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