Genf, 12. Dezember 2018 – der Ständerat hat heute mit 24 zu 15 Stimmen und 2 Enthaltungen für die Motion 17.4241 gestimmt. Damit stellt sich das Parlament geschlossen gegen den Bundesrat und fordert den sofortigen Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbot (TPNW), wie es ICAN Switzerland, das Schweizerische Rote Kreuz, PSR/IPPNW…
Während sich der Ständerat mit seiner Entscheidung über den Beitritt der Schweiz zum UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) noch etwas Zeit lässt – die Abstimmung über Motion 17.4241 steht neu am 12. Dezember auf dem Program – rufen Schweizer Kirchen zum sofortigen Beitritt auf: Die Wintersynode der Reformierten…
„Alles in allem kann man sich kaum ein Übereinkommen vorstellen, das die Werte und Interessen der Schweiz so sehr zum Ausdruck bringt wie der vorliegende Vertrag: Er fusst auf dem Völkerrecht, das gerade für die Unabhängigkeit von neutralen Kleinstaaten eminent wichtig ist. Er steht stellvertretend für die humanitäre Tradition der…
Stellungnahme von ICAN Switzerland zum Bundesratsentscheid gegen den TPNW-Beitritt Am 15. August hat der Bundesrat bekanntgegeben, dass er „zum jetzigen Zeitpunkt von der Unterzeichnung des Kernwaffenverbotsvertrags ab[sieht]”. Was nach einem rein prozesstechnischen Entschluss aussieht, ist in Wirklichkeit eine zutiefst beunruhigende Entwicklung. Der Nichtbeitritt zum Vertrag stellt die humanitäre Tradition und…
