Genf, 26. Oktober 2018 – die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat sich an der Sitzung vom 25.-26. Oktober ganz knapp, mit 7 zu 6 Stimmen, gegen den sofortigen Beitritt zum Kernwaffenverbot (TPNW) ausgesprochen und dem Ständerat die Motion 17.4241 zur Ablehnung empfohlen. Sie folgt damit dem Bundesrat, der „zum…
Genf, 16. Oktober 2018 – die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat an der Sitzung vom 15. Oktober den Entscheid des Nationalrats vom 5. Juni bestätigt und fordert den sofortigen Beitritt zum Atomwaffenverbot. Damit stellt sie sich gegen die Haltung des Bundesrates vom 15. August, „zum jetzigen Zeitpunkt“ von der…
„Alles in allem kann man sich kaum ein Übereinkommen vorstellen, das die Werte und Interessen der Schweiz so sehr zum Ausdruck bringt wie der vorliegende Vertrag: Er fusst auf dem Völkerrecht, das gerade für die Unabhängigkeit von neutralen Kleinstaaten eminent wichtig ist. Er steht stellvertretend für die humanitäre Tradition der…
Stellungnahme von ICAN Switzerland zum Bundesratsentscheid gegen den TPNW-Beitritt Am 15. August hat der Bundesrat bekanntgegeben, dass er „zum jetzigen Zeitpunkt von der Unterzeichnung des Kernwaffenverbotsvertrags ab[sieht]”. Was nach einem rein prozesstechnischen Entschluss aussieht, ist in Wirklichkeit eine zutiefst beunruhigende Entwicklung. Der Nichtbeitritt zum Vertrag stellt die humanitäre Tradition und…
