Nicht nur Symbolpolitik: Schweizer Juristen fĂŒr den Beitritt zum TPNW

„Alles in allem kann man sich kaum ein Übereinkommen vorstellen, das die Werte und Interessen der Schweiz so sehr zum Ausdruck bringt wie der vorliegende Vertrag:

  • Er fusst auf dem Völkerrecht, das gerade fĂŒr die UnabhĂ€ngigkeit von neutralen Kleinstaaten eminent wichtig ist.
  • Er steht stellvertretend fĂŒr die humanitĂ€re Tradition der Schweiz mit Genf und dem IKRK als AushĂ€ngeschildern fĂŒr die Achtung und Förderung der Menschenrechte und den Schutz der Umwelt.
  • Er schreibt allen Vertragsparteien die gleichen Pflichten vor und garantiert allen dieselben Rechte und ist nicht diskriminierend wie Ă€lter VertrĂ€ge.“

Artikel von Giorgio Malinverni und Daniel Rietiker, erschienen in der WOZ vom 11. Oktober 2018.

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